9. Juni 2015

www.astrid-weinreich.de : Unterhalt (Trennung/Scheidung) bei sehr guten Einkommensverhältnissen

OLG Bremen: Trennungsunterhalt bei sehr guten Einkommensverhältnissen

Bei überdurchschnittlich hohen Einkommensverhältnissen des Unterhaltsschuldners stellt sich  häufig die Frage,  wie der Unterhaltsbedarf des anderen  Ehegatten zu bemessen ist. Auch besteht regelmäßig Uneinigkeit, wann man von hohen Einkommensverhältnissen spricht. Das Oberlandesgericht Bremen hat hierzu aktuell in seinem Beschluss vom 6. Februar 2015, Aktenzeichen 4 UF 38/14 Stellung genommen. Danach ist der Unterhalt  bei sehr guten Einkommensverhältnissen des Unterhaltsverpflichteten konkret zu berechnen. Derartige Verhältnisse liegen vor, wenn der Unterhaltsverpflichtete bereits ohne Berücksichtigung seines Wohnvorteils über ein monatliches, bereinigtes Nettoeinkommen von ca. €  8.000,00 verfügt. Bei der konkreten Bedarfsbemessung kann der Tatrichter den eheangemessenen Unterhaltsbedarf durch die Feststellung der Kosten ermitteln, die für die Aufrechterhaltung des erreichten Lebensstandards erforderlich sind. Bei einer konkreten Unterhaltsbemessung sind alle zur Aufrechterhaltung des bisherigen Lebensstandards benötigten Lebenshaltungskosten konkret zu ermitteln. Dazu zählen u.a. die Aufwendungen für das Haushaltsgeld, Wohnen mit Nebenkosten, Kleidung, Geschenke, Putzhilfe, Reisen, Urlaub, sportliche Aktivitäten, kulturelle Bedürfnisse, Pkw-Nutzung, Vorsorgeaufwendungen, Versicherungen und sonstige notwendige Lebenshaltungskosten.  Hierbei genügt allerdings eine überschlägige Darstellung der in den einzelnen Lebensbereichen anfallenden Kosten durch den Bedürftigen.

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